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Oberste Sicherheitsbehörde

Oberste Sicherheitsbehörde Im September 1930 wurde im Bundeskanzleramt die Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit als oberste Sicherheitsbehörde eingerichtet. Nach dem Anschluss wurde die Generaldirektion aufgelöst Sicherheitsbehörden Die Sicherheitsverwaltung obliegt folgenden Sicherheitsbehörden: Bundesministerium für Inneres : Der Bundesminister für Inneres trägt die oberste Verantwortung für die innere Sicherheit Aufbau der Sicherheitsbehörden. Sicherheitsbehörde sind aufsteigend: die Gemeinden, das Landratsamt, die Regierungen und das Staatsministerium des Inneren Neben dem jeweiligen für die Luftfahrt oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständigen Ministerium (in Stadtstaaten: Senatsverwaltung) als oberster Luftsicherheitsbehörde sind zu Luftsicherheitsbehörden bestimmt worden: in Baden-Württemberg die Regierungspräsidien TOP 7: Untersuchungsbericht 19. Untersuchungsausschuss Anschlag von Halle: Robert FarleDieser Untersuchungsausschuss war sehr notwendig. Er hat geklärt, das..

Sicherheitsbehörde (Österreich) - Wikipedi

Oberste Polizeibehörde ist das Bayerische Staatsministerium des Innern. Der bayerische Innenminister ist oberster Dienstvorgesetzter der 33.000 Vollzugspolizisten. Der bayerische Innenminister ist oberster Dienstvorgesetzter der 33.000 Vollzugspolizisten Organisation der Sicherheitsbehörden. Seit der Sicherheitsbehörden-Neustrukturierung, die am 1. September 2012 in Kraft getreten ist, sind die Sicherheitsbehörden wie folgt organisiert: III. Instanz (Oberste Sicherheitsbehörde) Warum informiert das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) als oberste Sicherheitsbehörde für Impfstoffe trotzdem nicht die Bevölkerung über diese Fakten und die wirklichen Risiken der Corona-Impfung? Im Gegenteil, laut einem Bericht des investigativen Journalisten Boris Reitschuster beschwichtigt das PEI vielmehr sogar noch die dramatische Lage mit allen Tricks und Kniffen Straßengesetz § 50 - (1) Oberste Straßenbaubehörde ist das Ministerium, für die öffentlichen Feld- und Waldwege das Ministerium für Ländlichen Raum und.. SPG - Sicherheitspolizeigesetz (1) Oberste Sicherheitsbehörde ist der Bundesminister für Inneres. (2) Dem Bundesminister für Inneres unmittelbar unterstellt besorgen Landespolizeidirektionen, ihnen nachgeordnet... (3) Der Bürgermeister ist Fundbehörde nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes..

Sicherheitsbehörde (Bayern) - Wikipedi

Luftsicherheitsbehörde - Wikipedi

Mai 2021 ] Anschlag in Halle: Oberste Sicherheitsbehörde wird Verantwortung nicht gerecht Sachsen-Anhalt [ 4. Mai 2021 ] Jongen: Die Rückgabe der Benin-Bronzen ist ein fatales Signal, das neue Begehrlichkeiten weckt Bundestag [ 4. Mai 2021 ] Freiheitliche Erneuerung statt Abzocke und Verbote. In einem Schreiben von Facebook an das BSI, Deutschlands oberste IT-Sicherheitsbehörde, versucht Facebook den Vorfall mit der Begründung zu erklären, dass es sich nicht um einen Hack handele. Sicherheitsbehörden § 4. (1) Oberste Sicherheitsbehörde ist der Bundesminister für Inneres. (2) Dem Bundesminister für Inneres unmittelbar unterstellt besorgen Sicherheitsdirektionen, ihnen nachgeordnet Bezirksverwaltungsbehörden und Bundespolizeidirektionen, die Sicherheitsverwal-tung in den Ländern. (3) Inwieweit Organe der Gemeinden al Die oberste Sicherheitsbehörde der USA, das FBI, hat eine Belohnung auf die Ergreifung von Trump-Anhängern ausgerufen, die bei der Erstürmung des.. Abteilung 3. Das Landespolizeipräsidium im Innenministerium ist oberste Führungs- und Koordinationsstelle für den Polizeivollzugsdienst, soweit dies zur landeseinheitlichen Wahrnehmung oder Koordination vollzugspolizeilicher Aufgaben erforderlich ist. Hierzu kann es unmittelbar bindende Anordnungen treffen und sich aller polizeilichen.

Artikel 78a. (1) Oberste Sicherheitsbehörde ist der Bundesminister für Inneres. Ihm sind die Sicherheitsdirektionen, ihnen nachgeordnet die Bezirksverwaltungsbehörden und die Bundespolizeidirektionen als Sicherheitsbehörden nachgeordnet. (2) Sind Leben, Gesundheit, Freiheit oder Eigentum von Menschen gegenwärtig gefährdet oder steht eine. Die Bundesministerin oder der Bundesminister für Inneres ist oberste Sicherheitsbehörde. Ihr oder ihm sind die in den Bundesländern eingerichteten, als Bundesbehörden geführten Landespolizeidirektionen untergeordnet B-VG - Bundes-Verfassungsgesetz (1) Oberste Sicherheitsbehörde ist der Bundesminister für Inneres. Ihm sind die Landespolizeidirektionen, ihnen wiederum... (2) Sind Leben, Gesundheit, Freiheit oder Eigentum von Menschen gegenwärtig gefährdet oder steht eine solche Gefährdung... (3) Inwieweit Organe.

in einer Behörde oder einer sonstigen öffentlichen Stelle des Bundes oder in einem Teil von ihr tätig ist, die auf Grund des Umfanges und der Bedeutung dort anfallender Verschlußsachen von der jeweils zuständigen obersten Bundesbehörde im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat als Nationale Sicherheitsbehörde zum Sicherheitsbereich erklärt worden ist SOS-Notrufe angesichts von Gefahr an Leib und Leben hat der Bundesinnenminister stets beantworten lassen mit der Frage: Haben Sie schon Ihre Pillen genommen? Mitarbeiter, die ihm lästig waren, hat er schlichtweg ihrer Ämter enthoben. Auch und vor allem bei Auftrag STASI-MAFIA-MASSENMORDEN.... Der Wahnsinn, der die Amtszeit des Lügen- und Drogenbarons Bundesinnenminister trägt, tief. ⭐ 13 Lösungen für den Kreuzworträtsel-Begriff: Sicherheitsbehörde von 7 Buchstaben Länge bis zu 23 Buchstaben. Das älteste deutsche Kreuzworträtsel-Lexikon Die oberste Sicherheitsbehörde der USA hat eine Belohnung auf die Ergreifung von Trump-Anhängern ausgerufen, die bei der Erstürmung des Kapitols dabei.. (1) Der Eisenbahnsicherheitsbeirat hat die Aufgabe, das Eisenbahn-Bundesamt bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben als Sicherheitsbehörde zu beraten und die Zusammenarbeit zwischen dem Eisenbahn-Bundesamt als Sicherheitsbehörde und den für die Eisenbahnaufsicht zuständigen obersten Landesbehörden zu fördern

obersten Bundesbehörde im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat als Nationale Sicherheitsbehörde zum Sicherheitsbereich erklärt worden ist, 4. nach anderen Vorschriften einer Sicherheitsüberprüfung unterliegt, soweit auf dieses Gesetz verwiesen wird. (3) Verpflichten sich Stellen der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Stellen anderer Staaten durch. Die Arbeit bei einer Sicherheitsbehörde ist verantwortungsvoll und erfordert integre und zuverlässige Persönlichkeiten. Alle Personen, Die personelle und materielle Sicherheit des Amtes sowie der Bediensteten und deren Gäste hat oberste Priorität. Dies wird u. a. gewährleistet durch die Ausstattung der Amtsangehörigen mit den erforderlichen dienstlichen Legitimations- und. Anlässlich der Eröffnung der neuen umstrittenen Sicherheitsbehörde Zitis hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff verlangt, in deren Arbeit einbezogen zu werden. Deutschlands. Artikel 78a. (1) Oberste Sicherheitsbehörde ist der Bundesminister für Inneres. Ihm sind die Sicherheitsdirektionen, ihnen... (2) Sind Leben, Gesundheit, Freiheit oder Eigentum von Menschen gegenwärtig gefährdet oder steht eine solche Gefährdung... (3) Inwieweit Organe der Gemeinden als.

Mai 2021 ] Anschlag in Halle: Oberste Sicherheitsbehörde wird Verantwortung nicht gerecht Sachsen-Anhalt [ 4. Mai 2021 ] Jongen: Die Rückgabe der Benin-Bronzen ist ein fatales Signal, das neue Begehrlichkeiten weckt Bundestag Suche nach: Home. Aus den Ländern Berlin. Ein weiterer Lockdown für Berlin wäre tödlich (IHK Gespräche). (1) Oberste Sicherheitsbehörde ist der Bundesminister für Inneres. Ihm sind die Landespolizeidirektionen, ihnen wiederum die Bezirksverwaltungsbehörden als Sicherheitsbehörden nachgeordnet. (2) Sind Leben, Gesundheit, Freiheit oder Eigentum von Menschen gegenwärtig gefährdet oder steht eine solch G.1 Erfahrung der Sicherheitsbehörde..22 G.2 Rückmeldungen der Akteure • Fokussierung auf die Verantwortung des obersten Managements für die Entwick-lung des SMS, das bewusste und richtige Einsetzen des Instruments der Sicher-heitsziele sowie der gelebten Kontrolle durch dieGeschäftsführung auf allen Ebenen; • Prüfung der Existenz und Adaption von branchenweit etablierten. Sie sind oberste Leitprinzipien des Staates und im EU-Recht sowie in der EU-Charta der Grundrechte verankert. Datenschutzbehörden in der EU sind unabhängige und weisungsfreie Stellen. Sicherheitsbehörden benötigen für einen Zugriff auf Daten eine gerichtliche Anordnung. Auf Server von Nicht-US-Unternehmen, die in der EU stehen, haben US-Sicherheitsbehörden keinen Zugriff. Auf Server kann. Die Organisation der Sicherheitsbehörden des Bundes soll neu geregelt werden: Oberste Sicherheitsbehörde soll wie bisher der Bundesminister für Inneres sein. Ihm sollen die Landespolizeidirektionen, diesen nachgeordnet die Bezirksverwaltungsbehörden als Sicherheitsbehörden nachgeordnet sein. Nach dem vorgeschlagenen Art. 78c kann durch Bundesgesetz geregelt werden, inwieweit für das.

Artikel 78a. (1) Oberste Sicherheitsbehörde ist der Bundesminister für Inneres. Ihm sind die Landespolizeidirektionen, ihnen wiederum die Bezirksverwaltungsbehörden als Sicherheitsbehörden nachgeordnet Das machen sich auch Kriminelle zunutze, warnt Deutschlands oberste IT-Sicherheitsbehörde. Auch die Bedrohung, sensible Daten könnten in falsche Hände geraten, habe eine neue Qualität erreicht das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) als oberste Abfallbehörde, die Landesdirektion Sachsen (LDS) als höhere Abfallbehörde, die Landkreise und Kreisfreien Städte als untere Abfallbehörden. Das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie ist besondere Abfall- und Bodenschutzbehörde, auch als technische Fachbehörde zur fachlichen. Hiermit bestätige ich, dass ich Lexis 360 ausschließlich für die wissenschaftlichen Arbeiten im Rahmen meines Studiums nutze

Hier finden Sie alle Änderungen zu Art. 78a B-VG - Bundes-Verfassungsgesetz - JUSLINE Österreich Gesetz Versionen Änderunge Die obersten Sicherheitsbehörden Norwegens stellten erst im Februar eine erhöhte Unsicherheit fest. In diesem Jahr seien mehr Aktivitäten der Rechtsextremen zu erwarten, hieß es im.

Lange war Abschottung oberste Pflicht beim Bundesnachrichtendienst. Seit die Zentrale des deutschen Auslandsgeheimdienstes in Berlin sitzt, ändert sich manches. Doch noch lange nicht alles § 3 Obere Chemikalien sicherheitsbehörde (1) Das Landesverwaltungsamt ist die obere Chemikalien sicherheitsbehörde und übt die Fachaufsicht über die unteren Chemikalien sicherheitsbehörden aus. (2) Die obere Chemikalien sicherheitsbehörde ist zuständig für die Überwachung der Anforderungen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 16. März 2005 (BGBl. I. Für die vorliegende Beschwerde wegen behaupteter Verletzung der Entscheidungspflicht des Bundesministers für Inneres - er ist gemäß Art. 78a Abs. 1 B-VG oberste Sicherheitsbehörde des Bundes - ist nicht das Bundesverwaltungsgericht, sondern das jeweilige Landesverwaltungsgericht zuständig: 1.2. Gemäß Art. 131 Abs. 2 B-VG erkennt das.

Luftpanoramen Archive - Meine Panoramen

Das oberste Gericht in der russischen Region Karelien hat in einem umstrittenen Verfahren die Haftstrafe für den Historiker und Menschenrechtler Juri Dmitrijew auf 13 Jahre Straflager hochgestuft Vernehmung des Festgenommenen durch Organe der Sicherheitsbehörde. Es ist zulässig, dass der aufgrund eines richterlichen Haftbefehls Festgenommene vor seiner Einlieferung in die Justizanstalt des zuständigen Gerichts durch Organe der Sicherheitsbehörde zur Sache und zu den Haftvoraussetzungen vernommen wird. Die Maximalfrist von 48 Stunden. (1) Oberste Sicherheitsbehörde ist der Bundesminister für Inneres. Ihm sind die Landespolizeidirektionen, ihnen wiederum die Bezirksverwaltungsbehörden als Sicherheitsbehörden nachgeordnet. (2) und (3) (2) und (3) Artikel 78b. (1) Für jedes Land besteht eine Sicherheitsdirektion. An ihrer Spitze steht der Sicherheitsdirektor Lange war beim Bundesnachrichtendienst Abschottung die oberste Pflicht. Jetzt breitet der deutsche Auslandsgeheimdienst sich in sozialen Netzen aus: Er will Talente anwerben - und zeigt Winkekatzen

Anschlag in Halle: Oberste Sicherheitsbehörde wird

Aktuelle Öffnungszeiten aus der Branche Öffentliche Sicherheitsbehörden in Ober-Ramstadt , Deutschland inklusive Kontaktdaten wie Adresse, Telefonnummer, Webseit Öffentliche Sicherheitsbehörden müssen heutzutage mehr leisten, als einfach nur auf Situationen zu reagieren, die sich gerade ereignen. Um den neuen Realitäten unserer Gemeinden gerecht zu werden, benötigen öffentliche Sicherheitsbehörden ein proaktives Konzept zur Entwicklung von Strategien, die auf tägliche Abläufe, öffentliche Veranstaltungen und Notfallsituationen ausgerichtet sind Die allgemeinen Sicherheitsbehörden werden in Art. 6 des bayerischen Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) bestimmt (Gemeinden, Landratsämter, Regierungen und das Staatsministerium des Inneren). Das LStVG regelt die Möglichkeit der Sicherheitsbehörden, Maßnahmen mit Wirkung gegenüber dem Bürger zu erlassen und entspricht insoweit von seiner Zielsetzung und seinem Inhalt her im. News und Foren zu Computer, IT, Wissenschaft, Medien und Politik. Preisvergleich von Hardware und Software sowie Downloads bei Heise Medien Soweit Verwaltungsakte von obersten Landesbehörden oder von besonderen Sicherheitsbehörden erlassen werden, wird das für öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständige Ministerium ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Fachministerium durch Verordnung die Zuständigkeit abweichend zu regeln. (4) Rechtsbehelfe gegen die selbstständige Androhung und Festsetzung von Zwangsmitteln haben keine.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Polizei und Behörde

Oberster Datenschützer kritisiert Sicherheitsbehörden und Facebook Vier Monate ist der neue Datenschutzbeauftragte erst im Amt. Trotzdem hat sich bei Ulrich Kelber schon reichlich Ärger angestaut Neue Osnabrücker Zeitung - Osnabrück (ots) - Massive Kritik an neuer Sicherheitsbehörde Zitis: Datenschutzbeauftragte will an Arbeit beteiligt werden Grüne und Linke fürchten um Grundrechte. Jaber al-Bakr wurde 2015 von Sicherheitsbehörden überprüft; Ihre Suche in FAZ.NET . Suchen. Suche abbrechen. Sonderseite: Coronavirus Aktuelle Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Sport und. Viele übersetzte Beispielsätze mit oberste Ermittlungsbehörde - Englisch-Deutsch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Englisch-Übersetzungen

Neue Formen der Computerkriminalität sowie der internationale Terrorismus und die Zunahme von Straftaten mit extremistischem Hintergrund fordern die Sicherheitsbehörden und die Justiz heraus. Mit der Einrichtung der Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) bei der Generalstaatsanwaltschaft in Bamberg, der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) und der Zentralen. Die Ermittlung und Aufklärung sei oberstes Ziel der Sicherheitsbehörden, jeder noch so kleine Anhaltspunkt werde akribisch verfolgt, erklärte Beuth. (AFP) Nur wenige Tage vor der. Quelle: DPA. Weil Sicherheitsbehörden nach dem rechtsextremistischen Terroranschlag nicht gehandelt haben, wurden offenbar Datenspuren in dem Bilderforum Meguca.org gelöscht. Dort war das. Bayern will Primus im Kampf gegen Cybercrime sein. Das Abfischen von Passwörtern gehört zum Repertoire krimineller Organsiationen. Die bayerischen Sicherheitsbehörden bekommen deswegen neue. Politische Bildung unterliegen der Logik von Sicherheitsbehörden In der rechten Echokammer ging der Tweet viral, wurde fast tausendmal geteilt - darunter von vielen AfD-Accounts

Maaßen und Seehofer führen die Kanzlerin vor | Tageblatt

Hinweise seien von seinen Sicherheitsbehörden übersehen worden und Todesopfer die Folge. US-Präsident Barack Obama sprach von katastrophalen Pannen. 0 Kommentare. Anzeige. D er oberste. Autorenseite Christina Brause: Hier finden Sie alle Artikel, Kontakt-Möglichkeiten sowie weitere Informationen zu WELT-Autor Christina Brause Der Oberste US-Gerichtshof hat erneut eine Klage gegen die jüngste Novelle des Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) abgewiesen, die US-Sicherheitsbehörden wie der National Security. Oberstes US-Gericht: Durchsuchungsbefehl für Abfrage von Handyposition notwendig. Der oberste US-Gerichtshof der USA hat den Schutz der Privatsphäre erhöht. Sicherheitsbehörden dürfen nicht. Kriminalbeamte fordern mehr Aufmerksamkeit für Szene Nach antisemitischen Vorfällen bei Protesten auf deutschen Straßen werden harte Konsequenzen gefordert

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik musste aufgrund eines finanziellen Engpasses zahlreiche Projekte stoppen Many translated example sentences containing oberste Ermittlungsbehörde - English-German dictionary and search engine for English translations Viele übersetzte Beispielsätze mit Obersten Luftfahrtbehörde - Englisch-Deutsch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Englisch-Übersetzungen Ober-gruppe Inhaltsbezeichnung 10 Personal 11 Haushalt 12 Organisation 13 Innere Verwaltung 14 Liegenschaften 15 Verwaltungsmodernisierung, Verwaltungsorganisation 16 Demografie, Statistik 17 Informationstechnik und Kommunikationstechnik 20 Staatsrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht 21 Zuwanderung, Aufenthalt, Vertriebene, Kriegsgeschädigte 22 Zusammenarbeit Bund und Länder 30 Dienstre als Sicherheitsbehörde und den für die Eisenbahnaufsicht zuständigen obersten Landesbehörden. Er kann sich auch zu allgemeinen Fragen der Rechtsanwendung und zur Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe im Bereich der Bahnsicherheit äußern (§ 35a AEG). vom 29.9.2003 (L 284) und durch die Richtlinie 2004/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29.4.2004 (L 220). 4 5. Gesetz zur.

Harare (), 08.06.2008 - Das oberste Gericht Simbabwes hat am Samstagnachmittag das am Freitag von den Sicherheitsbehörden gegen die politische Opposition verhängte Verbot politischer Veranstaltungen in der Hauptstadt Harare wieder aufgehoben. Das teilte ein Sprecher der stärksten Oppositionspartei, Movement for Democratic Change (MDC), mit. Das Versammlungsverbot war von. Der Medienunternehmer Jimmy Lai ist einer der wichtigsten Kritiker Chinas. Der oberste Gerichtshof in Hongkong entschied jetzt, dass er nicht gegen Kaution freigelassen werden darf Kommentar: Terrorabwehr und Datenschutz im Rechtsstaat. Das Bundesverfassungsgericht hat die Möglichkeiten bei der Terrorabwehr im Internet erneut beschränkt. Eine Niederlage für die Regierung.

Der Kampf gegen den Rechtsextremismus hat für uns oberste Priorität. Kabinett verabschiedete neue Gesetze. Frei erläuterte weiter: Wir wissen um die Herausforderungen bei uns im Land, deshalb haben wir Regelungen im Waffengesetz verschärft. Deshalb haben wir 600 zusätzliche Stellen bei den Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Rechtsextremismus geschaffen. Deshalb hat das. Die höchsten Generäle der US-Armee haben einhellig die Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des abgewählten Präsident Donald Trump verurteilt. Diese Oberster Gerichtshof: Briefgeheimnis gilt nicht uneingeschränkt für Internetnachrichten. Die Telegram-Führung weigerte sich, das Papier zu unterzeichnen, woraufhin der FSB den Fall vor Gericht brachte, das eine Geldstrafe von 800.000 Rubel (etwa 14.000 US-Dollar) anordnete. Mehr zum Thema - Russlands Geheimdienst: Terroristen nutzten Telegram bei Planung des Anschlags in Sankt Petersburg. Freiwillige Feuerwehr Ober-Ramstadt, Stadtteil Modau, Ober-Ramstadt Modau, Feuerwehr Modau die im Landkreis Darmstadt-Dieburg Öffentliche Sicherheitsbehörden Ober-Ramstadt; Feuerwehren Ober-Ramstadt; Freiwillige Feuerwehr Ober-Ramstadt, Stadtteil Modau Feuerwehren Ober-Ramstadt. Anrufen. Website. Route . Name: Freiwillige Feuerwehr Ober-Ramstadt, Stadtteil Modau. Straße: Am Lohberg 47. Freiwillige Feuerwehr Ober-Olm in Ober-Olm, Rheinland-Pfalz, Strasse: Bahnhofstraße 23, Feuerwehr, Freiwillige Feuerwehr Öffentliche Sicherheitsbehörden Ober-Olm; Feuerwehren Ober-Olm; Freiwillige Feuerwehr Ober-Olm Feuerwehren Ober-Olm. Anrufen. Route. Name: Freiwillige Feuerwehr Ober-Olm. Straße: Bahnhofstraße 23 . Ort: 55270 Ober-Olm . Land: Rheinland-Pfalz. Telefon: 06136 88833.

Bundespolizei (Österreich) - Wikipedi

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Bundesministerium für Inneres„Gefährlichste Schadsoftware der Welt“ breitet sich ausVorsicht: Lockartikel mit erfundenem Inhalt über DominicStierensperma in Red Bull?

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